BVerwG 6. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss zitiert von 11
Zu den Begründungsanforderungen im Falle einer Verzahnung … · hier: Verfassungsmäßigkeit der Altersgrenze für eine …
Verfassungsrecht
Weiterverwendung der Information · Eingriff in die unternehmerische Freiheit
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht ✓ Abgeändert
LG GieBen Urteil
Strafrecht ✓ Abgeändert
Vereinbarkeit von § 11 KiFöG ST mit Art. 87 Abs. 3 Verf ST …
Verwaltungsrecht
BGH Senat für Anwaltssachen Beschluss
Vermutung des Vermögensverfalls bei Eintragung im … · Anforderungen an die Widerlegung der Vermutung · Interessengefährdung der Rechtsuchenden
Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers …
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VGH Hessen 2. Senat Urteil
Verwaltungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss zitiert von 34
unzureichende Darlegungen zur Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
VG Köln 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Köln 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Köln 8. Kammer Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
FG Münster 13. Senat Urteil
Steuerrecht – Klage abgewiesen
LSG NRW 8. Senat Urteil
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Köln 24. Kammer Urteil zitiert von 14
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 10
Strafrecht – Revision verworfen
BVerwG 2. Senat Beschluss zitiert von 13
Einrede der Verjährung und Berechnung
Verwaltungsrecht
VG Köln 7. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
BVerfG Zweiter Senat Beschluss zitiert von 157
07.12.2011) sowie Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
VG Köln 7. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
VG Köln 7. Kammer Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht
VG Köln 7. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
VG Köln 7. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
VG Köln 7. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Verfassungsmäßigkeit der Wartefrist
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Steuerrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht – Revision zurückgewiesen
Einwand der Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze
Verwaltungsrecht
VG Saarland 1. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
FG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 3
zum Prüfungsumfang der Fachgerichte bei der Nachprüfung …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Abschnittsbildung · Grundzüge der Planung von Erschließungsanlagen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VerfGH Bayern Entscheidung
Verfassungsrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 70 Abs 2 S 2 SGB 6 …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Steuerrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Köln Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
FG Münster 12. Senat Urteil
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss zitiert von 3
unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
Verfassungsrecht
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Kammerbeschluss
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Kammerbeschluss