Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 101
Grundgesetz
14.976 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.976 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versagung einer Spielhallenerlaubnis im Auswahlverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
baurechtliche Zulässigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Fortnahme und anderweitige Unterbringung · Veräußerung ohne Fristsetzung · Vernachlässigung und nicht artgerechte Haltung · Betreuungs- und Haltungsverbot von Wirbeltieren
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Planfeststellung des vierspurigen Ausbaus der B 207 …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verletzung ua des existenziell bedeutsamen Rechts auf … · Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung … · Freiheitseinschränkung jedoch nicht angemessen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Begründung der Entscheidungserheblichkeit setzt insb … · ungeprüfte Übernahme von Parteivorbringen nicht hinreichend
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit eines Vorhabens mit § 14 Abs. 1 BauGB gehört … · Anforderungen an einen Aufstellungsbeschluss
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Die Antragsteller wenden sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für das Vorhaben …
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Malus · Wirkung des durch den ausgleichspflichtigen Ehepartner zu … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person · Berücksichtigung des Sterbemonats bei Ermittlung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Für eine wirksame Einziehung einer Sache Dritter im Sinne des § 12 Abs. 2 VereinsG bedarf es eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befreiung von der Versicherungspflicht · Hinzutreten einer Hinterbliebenenversorgung mit Anspruch … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Antragstellerin begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen die …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Planfeststellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen