Interessenabwägung im Zusammenhang mit einem nicht …
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 109
Grundgesetz
14.976 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.976 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Bestimmtheit eines Bebauungsplans · Wochenend(-haus-)platz als bauliche Anlage · Definitionen des Campingplatzgebietes und des … · Anforderungen an eine bauplanerische …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen …
Verwaltungsrecht
ermessensfehlerfreie Entscheidung · Ermessensreduzierung
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Irrelevanz des versicherungsrechtlichen Status · Verfassungsmäßigkeit des § 70 Abs 1 S 2 ALG iVm § 1 Abs 3 S …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Darlegungen zu den Erfolgsaussichten in der …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zumutbarkeit
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Restwert des Grundstücks überschreitende Belastung
Verwaltungsrecht
Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit eines Behindertentestaments trotz fehlender …
Familienrecht Aufgehoben
Kapitalertragsteuer · Cum-Ex · Steuerhinterziehung · Transparenzprinzip · Drittlandfonds
Steuerrecht Klage abgewiesen
Art 3 Abs 1, Abs 3 KAG BY aF stellt verfassungskonforme … · hier: Unvereinbarkeit von Regelung der … · Fortgeltungsanordnung bis 31.03.2020 · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Abschleppkosten - als öffentlichen Abgaben und Kosten · polizeirechtliche Zurückbehaltungsbefugnis · Ermessen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 S 1 … · Verordnungsermächtigung in § 556d Abs 2 BGB entspricht den … · Berliner Mietenbegrenzungsverordnung (juris: MietBegrV BE) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Antragsbefugnis des Inhabers eines Eigenjagdreviers
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Bauvorbescheid · Ortsrandbereich · Bebauungsplan · Bauordnungsrecht · Grenzbebauung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz über durchgeführte lebensmittelrechtliche Kontrollen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht