Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 132
Grundgesetz
14.978 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.978 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Prüfungsmaßstab für Abwälzbarkeit und erdrosselnde Wirkung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Nespresso-Kaffeekapsel (dreidimensionale Marke)" · zum Schutzhindernis des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG · notwendige Verpackungsformen sind in gleicher Weise wie … · Gleichsetzen der Verpackung mit der Form der Ware
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bebauungsplan · Zielabweichung · Ermessen · Ermessensreduktion
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
türkischer Staatsangehöriger · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
vorzeitige Inanspruchnahme einer Rente aus der gesetzlichen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Nutzungsänderung eines Autosalons in eine Spielhalle · maßgeblicher Zeitpunkt · Fortsetzungsfeststellungsklage · Klageänderung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender … · Zur Rolle des Generalstaatsanwalts der ehemaligen DDR sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht
Zur Frage der Beschränkung des parlamentarischen Frage- und … · Art 87e GG räumt DB AG keinen abwehrrechtlichen Status … · teilweise Unzulässigkeit der Anträge im …
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Wiedererrichtung einer durch Brand zerstörten Lagerhalle in …
Verwaltungsrecht
keine kürzere Bemessung bei Vollstreckung wegen einer … · Erzwingungshaft muss zudem nicht hinter ersatzweise …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung Betreten und Durchsuchen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umgehung des Bonsystems · Videoüberwachung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen