Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 150
Grundgesetz
14.979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.979 Entscheidungen
keine Heilung des Zustellungsmangels mit fristauslösender …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
denkmalschutzrechtliche Unzumutbarkeit des Erhalts
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungslast des Eigentümers
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 20 Abs 2 S 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 9 Abs 2 S 2 SGB 2) grds mit dem Grundrecht auf ein …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Teilrekonstruktion bzw teilweise Wiederherstellung eines … · wirtschaftliche Zumutbarkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verzicht auf eine Baugenehmigung · Grundstücksnutzung bei gegenseitiger Pflicht zur … · Berücksichtigung von Geruchsimmissionen · keine) Legalisierungs- bzw. Feststellungswirkung im …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Auswirkung des Fehlens von Baulasten oder …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Grundrecht des ausländischen Mieters auf Information
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Antragsbefugnis · öffentliches Interesse · Solo-Selbständige
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Antragsbefugnis von Eigentümern von Grundstücken im … · Vorrangigkeit weniger eingreifender städtebaulicher … · städtebaulicher Vertrag · Überprüfung einer Entwicklungssatzung durch …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Suizidgefahr des Räumungsschuldner bei …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beeinträchtigung des Sondereigentums · nachbarliches Rücksichtnahmegebot · Windgefahr durch Bebauung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Besteuerung von Erträgen aus sog. "schwarzen" Fonds mit … · Vereinbarkeit von § 18 Abs. 3 AuslInvestmG mit dem …
Steuerrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Eigenkapitalzinsen, von Rückstellungen für spätere … · bei der Abrechnung gegenüber Pflegebedürftigen verletzt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Besoldungsanpassung · Dienstrechtsanpassungsgesetz · Anrechnungsregelung · Hochschulbesoldung · Grundgehaltserhöhung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Störung einer Gartennutzung durch im rückwärtigen Bereich …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anwendbarkeit der Regelung über die Erstattungspflicht von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen