Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Beschluss 26.10.2010 13 A 637/10 zitiert von 9
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Urteil 25.10.2010 7 A 290/09 zitiert von 32
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 22.10.2010 8 A 507/09
Verwaltungsrecht
Zitieren Entschädigung eines Landwirts wegen Mehrwegen beim …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 4. Senat Beschluss 21.10.2010 4 BN 26/10 zitiert von 76
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Köln Urteil 20.10.2010 24 K 7534/08 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BVerwG 9. Senat Beschluss 20.10.2010 9 VR 5/10 zitiert von 1
vorläufiger Rechtsschutz · Abwägung privater Belange
Verwaltungsrecht
Zitieren Behandlung israelischer Versicherungszeiten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 20.10.2010 6 AuslS 101/09 zitiert von 2
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren VG Köln Urteil 20.10.2010 24 K 7532/08 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 13. Senat Beschluss 20.10.2010 B 13 R 511/09 B zitiert von 13
Amtsermittlungspflicht · Beweisantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Beteiligten
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VGH Baden-Württemberg Urteil 19.10.2010 3 S 1666/08 zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Stuttgart Urteil 19.10.2010 6 K 361/10 zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Einbeziehung unverheirateter volljähriger Kinder bis zum … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren ArbG Marburg 2. Kammer Urteil 15.10.2010 2 Ca 192/10
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Stuttgart Beschluss 14.10.2010 20 W 16/06 zitiert von 10
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 14.10.2010 2 BvR 367/07 zitiert von 11
beschränkt auf ihren Ertragsanteil · als Leibrenten <§ 22 Nr 1 S 3 Buchst a EStG>
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Abzugsverbot gemäß § 8b Abs. 3 KStG a.F. auch für …
Geltung auch für Rezepturarzneimittel · Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung mit … · keine Verordnung von Megestat und Dronabinol bei … · Einschränkung der Grundrechte nach den Art 12 Abs 1 und 14 …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BSG 6. Senat Urteil 13.10.2010 B 6 KA 47/09 R zitiert von 1
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Beschluss 13.10.2010 5 Wx 38/10 zitiert von 3
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Beschluss 12.10.2010 13 A 567/10 zitiert von 10
Verwaltungsrecht
Zitieren unzureichende Beteiligung der Tierschutzkommission (§ 16b … · Befristete Weitergeltung der vorgelegten Vorschriften bis …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 12.10.2010 2 BvL 59/06 zitiert von 52
Vorlagebeschluss geht unzureichend auf … · daher unzureichende Grundlage für Prüfung, ob vorgelegte …
Verfassungsrecht
Zitieren LG Hagen Urteil 11.10.2010 10 O 128/10 zitiert von 2
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.10.2010 2 BvR 1710/10 zitiert von 52
hier: Anwendung des Verlustverrechnungsverbots gem § 23 Abs …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Köln Beschluss 07.10.2010 20 L 1264/10
Verwaltungsrecht
Zitieren Pflegekasse · Zahlung eines höheren Pflegesatzes bei Zuordnung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010 L 22 R 988/08
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 07.10.2010 2 K 3396/10 zitiert von 11
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gefährdung des Grundrechts auf Leben und körperliche …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Überweisung von Guthaben des Erblassers an die im Ausland …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.10.2010 L 22 R 988/08
Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Aachen 11. Kammer Urteil 05.10.2010 S 11 AL 104/10
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Köln 6. Zivilsenat Beschluss 05.10.2010 6 W 82/10 zitiert von 2
Qualifizierung als privates Erbrecht · gesetzliches Erbrecht eines Cousins
Erb- und Versicherungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.10.2010 1 BvR 772/10 zitiert von 3
hier: Anspruch auf Ersatz des Erwerbsschadens bei …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Kartellrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW 10. Senat Urteil 04.10.2010 10 D 30/08.NE
Verwaltungsrecht
Zitieren Festsetzung einer Umzugskostenpauschale durch …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
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