Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 7
Grundgesetz
14.973 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.973 Entscheidungen
Psychiatrie · Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · fehlende preisrechtliche Grundlage für den Anspruch auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
RIS: SAFleischWiG), insb gegen das in § 6a SAFleischWiG neu …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
zu den Anforderungen an die substantiierte Begründung einer … · hier insb unzureichende Darlegung einer Übertragbarkeit der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an Abstandsflächen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Zustimmung in die Sicherstellung von Cloud-Dateien
Wehrrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
insb keine Verletzung der Umgrenzungsfunktion des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingriff in Eigentumsgarantie der Vermieter weiterhin … · zudem keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Berliner …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Die Tierschutz-Hundeverordnung gilt unmittelbar auch gegenüber dem Inhaber einer bestandskräftigen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestandsreduktion von 450 auf 200 Tiere · Rinderbestand · Milchvieh · Rechtsgrundlage
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung Vereinsverbotsverfahren zum …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Vorteilsgerechtigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Heilung von Fehlern der Öffentlichkeitsbeteiligung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit der Anbringung einer nachträglichen …
Verwaltungsrecht