Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 91
Grundgesetz
14.976 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.976 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beseitigung des Abbruchguts
Verwaltungsrecht
Beseitigung des Abbruchguts
Verwaltungsrecht
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrnehmung der rechtlichen Interessen einer … · Genehmigung eines vom Bürgermeister geschlossenen und daher … · Notwendigkeit der Kündigung eines Abrundungsvertrags durch …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert
Grundstücksnutzung · öffentliche Verkehrsinfrastruktur · Insolvenzverfahren · Eigentumsübertragung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensentscheidung des Gerichts · Vereinbarkeit mit dem Grundrechtsschutz des Eigentums
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Belehrung über Rechtsbehelfe · geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung · künftige Wasserversorgung · Mindestschutzniveau
Verwaltungsrecht
Verjährung
Arbeitsrecht Vorabentscheidungsersuchen
Atomausstieg · verletzt Eigentumsgrundrecht der Kraftwerksbetreiberinnen · 16. AtG-Novelle (juris: AtGÄndG 16) mangels … · zudem keine Behebung des Grundrechtsverstoßes bei …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Überprüfung von Verfahrenshandlungen nach Auswahl des …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sinn und Zweck der Beurkundungs- und … · Außervollzugsetzung einer Satzung aus wichtigem Grund
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
schädliche Auswirkungen eines Drogeriemarktes auf zentrale …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht