Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 159
Grundgesetz
22.493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.493 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Schleswig-Holstein
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Beschwerde ist - ohne dass es auf die Vertretungsbefugnis für die Antragsgegnerin auftretenden …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Grundrechtsverletzung naheliegend · allerdings unzureichende Darlegungen zum Beruhen der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachsen-Anhalt
Verwaltungsrecht
aufschiebende Wirkung eines offensichtlich unzulässigen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit ihrer Höhe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts durch …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verletzung von Grundrechten nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Grenzen der Meinungsfreiheit bei der Bewertung von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Geltung des besonderen Schutzes für alle … · hier: Briefanhaltung durch JVA wegen Beeinträchtigung der … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Validität von Antigenschnelltest · Auflage bargeldloser Zahlung im Rahmen des … · Thüringen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Begründungspflicht für mündliche Mitarbeitsnoten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen