Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung, ua zur … · zudem unzureichende Auseinandersetzung mit aufgeworfenen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 212
Grundgesetz
22.494 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.494 Entscheidungen
Beschleunigung eines fachgerichtlichen Verfahrens (hier …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
einzelne Anordnung · Eilbedürftigkeit · Rechtsschutz · SGB VIII · Kindertagesbetreuung
Verwaltungsrecht
Leistungsklage bzw einstweilige Anordnung auf Unterlassung … · zulässiger Gegenstand · Beitreibung von Beiträgen und Säumniszuschlägen · vorherige Festsetzung durch Verwaltungsakt erforderlich
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters erstreckt sich nicht auf …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesetzesvorbehalt für Ausnahmen vom Leistungsgrundsatz auch … · hier: Verletzung von Art 33 Abs 2 GG durch Versagung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gestattung der Beschäftigung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Recht auf Einsicht in Verwaltungsvorschriften
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde gegen gesetzgeberisches Unterlassen einer Privilegierung von Filmproduzenten …
presserechtlicher Begriff der "Druckwerke" kann auch Filme …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Auswahlentscheidung nach Art. 33 Abs. 2 GG im Rahmen eines … · kein Entfallen des Anordnungsgrundes, wenn der Dienstherr … · Übertragbarkeit der Rechtsprechung des … · Abweichungen von dem Beurteilungsvorschlag des Erstellers …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
hier: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ 3 AsylG … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beamtenrecht · Ausschreibungsverfahren · Dokumentationspflicht · Gleichbehandlung · Akteneinsicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsgrundsatz · Art. 33 Abs. 2 GG · einstweilige Anordnung · Bewerbungsverfahren · grundrechtsgleicher Anspruch
Verwaltungsrecht
Zureichende Gründe für die Nichterteilung eines Visums zum …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen