Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 252
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Folgenabwägung: kein schwerer, irreversibler Nachteil … · strafrechtliche Sanktion (§ 170 StGB) unwahrscheinlich
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
behördeninternen Ausschreibung einer Stelle des höheren …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung des Verfahrens im Nachgang einer gerichtlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begründungsanforderungen bezüglich der Zumutbarkeit eines …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Krankenversicherung – Anspruch auf Gewährung einer stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme
kein Anordnungsgrund im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fortdauer des Rechtsschutzbedürfnisses bei Verlassen des … · Zulässigkeit eines Prozessurteils bei Vorliegen der …
Sozialrecht
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rückforderung der Leistungen im Rahmen einer endgültigen … · nicht begründete Überprüfungsanträge · Ablehnung der Überprüfungsanträge · Verpflichtungsklage
Sozialrecht
keine Verletzung der Berufsfreiheit des betroffenen Arztes … · Gegenstandswertfestsetzung für eA-Verfahren
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Lollapalooza Festival 2017 auf dem Gelände der Rennbahn …
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Vertretungsvermutung für die Bekanntgabe von …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Mitwirkung am Ausgangsverfahren · tatsächliche Befassung mit der Sache · Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend · Entschädigungspauschale
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
verneint
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zugang eines mündlichen Verwaltungsakts unter Verwendung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Subsidiaritätsgrundsatz (§ 90 Abs 2 BVerfGG) gebietet bei …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auswahlverfahren · vorbeugender Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
hier: Abschiebung einer aus Syrien stammenden … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen