Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · anderes Aufenthaltsrecht · schwangere an HIV erkrankte Unionsbürgerin · Vaterschaftsanerkennung durch Ausländer mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 258
Grundgesetz
22.497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.497 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verjährung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
gerichtliche Kontrolle auch bei Nichtbescheidung geboten · jedoch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rotwildkälber, Rotwildschmalspießer, Rotwildschmaltiere · Schutz in der Setzzeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
zudem unzureichende Substantiierung der … · jedoch verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Umweltrechtsbehelfsgesetz · aufschiebende Wirkung · Gesamtabwägung · ernste Zweifel an Rechtmäßigkeit · Windenergieanlagen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt · vorläufiger Rechtsschutz · Scheinverwaltungsakt · Art. 19 Abs. 4 GG
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fristwahrung · öffentliches Bekanntmachungsverfahren · Drittschutz · BauGB § 35 Abs. 3 · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Dublin-III-VO · Anhörungspflicht · aufschiebende Wirkung · Abschiebungsanordnung · Verwaltungsverfahrensrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Immissionsschutzrecht · Änderungsgenehmigung · BImSchG · Anzeigepflicht · Genehmigungsvorbehalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Statthaftigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung … · Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen die Begründung …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellungsinteresse bei gewichtigen Grundrechtseingriff … · Verfassungsbeschwerde jedoch mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Diskriminierung von Frauen · Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" · Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der … · Keine Gleichheit im Unrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Ausführungsbescheid · Verwaltungsakt · Zulässigkeit der Klage · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Umdeutung eines Verwaltungsakts durch Verwaltungsgericht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Krankenbeobachtung während des Schulbesuches bei Diabetes … · Notwendigkeit der jederzeitigen Interventionsmöglichkeit · kein Ausschluss medizinisch notwendiger Maßnahmen von der …
Sozialrecht Aufgehoben