Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 278
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Strafrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Antragsbefugnis · öffentliches Interesse · Solo-Selbständige
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
rechtliches Gehör · Befangenheit der Richter der Vorinstanz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
fachgerichtliche Entscheidungen zu entscheidungserheblicher … · Rechtsschutzgarantie gebietet ggf Anerkennung eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Keine Billigkeitsprüfung im Verfahren der Aussetzung der …
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
hier: Grundrechtsschutz gegen Geldbuße nach europäischem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verlust des Fraktionsstatus als Grund für ein …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis von Eigentümern von Grundstücken im … · Vorrangigkeit weniger eingreifender städtebaulicher … · städtebaulicher Vertrag · Überprüfung einer Entwicklungssatzung durch …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der Suizidgefahr des Räumungsschuldner bei …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
kein schwerer Nachteil dargelegt · kein Zusammenhang mit Verteidigungsmöglichkeiten im …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Prüfungsmaßstab
Verwaltungsrecht
Die konkrete Möglichkeit einer Berufsausbildung in Deutschland hat das Bundesamt für Migration und …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
"CuxCam" · Kostenentscheidung · Rücknahme der Beschwerde · zur Aussicht auf Erfolg
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
bei gleichzeitigem Beschluss über PKH-Antrag und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung des Zugangs zu Transplantationsorganen als … · hier: Meldung als "nicht transplantabel" nicht auf … · Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes auch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen