Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 281
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
hier: Auslieferung eines mazedonischen Staatsangehörigen an …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Keine Beschwer durch Pfändungs- und Einziehungsverfügung … · Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage gegen …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Entfernung aus Personalakte
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Auszahlung des Leistungsanspruchs · Anspruch auf Barauszahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
GmbH & Co. KG als juristische Person i.S. des § 2 Abs. 2 …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den … · sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufung auf Fristversäumnis bei nicht offensichtlicher … · Benachteiligungsverbot bei Rentenklausel
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Prüfungskompetenz des Grundbuchamtes bei Vorliegen eines …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Beschwerdeführer wenden sich gegen familiengerichtliche Entscheidungen über den Teilentzug der …
Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Vielzahl von gleichzeitig anhängig gemachten Klagen · übermäßige Inanspruchnahme der Sozialgerichte · schädliches Prozessverhalten zum Nachteil anderer …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes materielles Freizügigkeitsrecht · Nichterfüllung der Anforderungen an eine selbstständige …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Eingriff in subjektives Recht des Soldaten
Wehrrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bewerbungsverfahrensanspruch · Mängel des Auswahlverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch eines Beamten auf Bewilligung von weiteren …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert