Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 31
Grundgesetz
22.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.482 Entscheidungen
Soweit der Antrag gegen die in der Ordnungsverfügung der Antragsgegnerin vom 30.04.2025 enthaltene …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gegenvorschlag des Präsidialrates
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unmöglichkeit der Abschiebung · Erteilung einer zeitlich befristeten Duldung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Neuerteilung aus Vertrauensschutzgesichtpunkten
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einrichtung und Fortbestand des sog. "Dieselsenats"
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
ausreichender Krankenversicherungsschutz · Privatversicherung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Aufgehoben
zu den Voraussetzungen einer extraterritorialen … · Schutzpflicht auch bzgl Gefährdungen durch andere Staaten … · allerdings hinreichender Bezug zu deutscher Staatsgewalt …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Vollstreckung einer Geldforderung aus einer einstweiligen … · zuständiges Vollstreckungsgericht · Anrufung des unzuständigen Landessozialgerichts · Verweisung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Beweismaßstab bezüglich des Zusammenhangs zwischen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen