Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 312
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
absoluter und lokaler Numerus clausus · Fehlerhaftigkeit der Satzung über die Zulassungshöchstzahlen · Zulassung bis zur Funktionsunfähigkeit der Hochschule
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prüfungsbeschränkung des Beschwerdegerichts
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bedeutung der Zugehörigkeit des Beförderungsbewerbers zu … · Dokumentationspflicht des Dienstherrn hinsichtlich der … · Beschränkung der Auswahl auf Beförderungsdienstposteninhaber
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Beratung vor Regress · Begründungspflicht der Prüfgremien bei Änderung der … · Rückwirkung für Entscheidungen der Beschwerdeausschüsse …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vertragsarztsitz · keine Anfechtungsbefugnis Dritter gegen Genehmigungen von …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Automatisierte Kennzeichenerfassung: Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung einer für die Einflussnahme auf das … · Notwendigkeit eines Abwägungsprozesses · Zumutbarkeit eines Bewerbers für die verbleibenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine über den Grundsatz der Binnenanerkennung … · Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und … · keine Beteiligung von Institutionen · Vertigoheel® kein Therapiestandard
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
An einer auf den Erlass einer nur vorläufig wirkenden einstweiligen Anordnung, die zudem auf einer …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Fallzusammenführung · Rechtsfigur des fiktiven wirtschaftlichen … · Wirtschaftlichkeitsvorbehalt bezieht sich nur auf den …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
hier: grundsätzliche Verpflichtung der Bundesregierung, auf … · keine Verpflichtung zur Erteilung darüber hinaus gehender …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Teilweise Unzulässigkeit wegen nicht hinreichender Darlegung eines Grundrechtsverstoßes, teilweise …
hier Rundfunk- und Programmfreiheit, Art 12 GG, Art 14 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fiktive Nachzeichnung der Laufbahnentwicklung · Dokumentationspflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Auszubildende · keine abstrakte Förderungsfähigkeit einer speziellen … · Eintragung in das Verzeichnis nach § 34 BBiG 2005
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sportprofilklasse · Regelklassen · Überschreitung des Kriterienkontingents
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzuges
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einzelfallbegründung des Sofortvollzuges
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Antrag verworfen
Pflegekasse · Erstattung gezahlter Beiträge zur sozialen … · eigenständige Geltendmachung durch BA · Beachtung der Spezialregelung des § 335 Abs 2 S 1 SGB 3
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Tracheoskopie zählt zu Kernkompetenzen des HNO-Arztes · Bewertungsausschuss · Überschreitung des eingeräumten weiten …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …
Sozialrecht Aufgehoben