Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 313
Grundgesetz
22.507 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.507 Entscheidungen
Strafrecht
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Mindestmenge von … · Anforderungen an die Prognose · Befugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Einführung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Reichweite der Öffnungsklausel in § 36 S 3 WHG · Beeinträchtigung von Forschungstätigkeit als Versagungsgrund
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Maßgeblichkeit des Wertes des Beschwerdegegenstandes in der … · Beurteilung des Vorliegens eines Anordnungsanspruchs anhand … · Gewährung existenzsichernder Leistungen ab Antragstellung … · Asylbewerberleistungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
zur grundsätzlichen Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Begründetheit der Gegenvorstellung
Marken- und Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
§ 6a SGB II <juris: SGB 2> idF vom 03.08.2010) - § 6a Abs 2 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht
zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
zur Zulässigkeit einer Gegenvorstellung · zur Statthaftigkeit der Gegenvorstellung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Tierische Nebenprodukte · Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 · Kabinenabfall · Entsorgungspflicht · Gewerbemüll
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
rückwirkende Einführung einer sog. Geschwisterkindregelung · Fairneß des Auswahlverfahrens im Übrigen
Verwaltungsrecht Abgeändert