mangelnde gesundheitliche Eignung
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 321
Grundgesetz
22.509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.509 Entscheidungen
Auswahlentscheidung bei Vergleich von Beamten in …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ausnahmsweise Zulässigkeit
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sofortige Vollziehung · § 80 VwGO · Begründungspflicht · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
kontraindizierte Wirkung von Bisposphonaten
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Grundsätzen der Ausübung des Entschließungs- und Auswahlermessens bei der Festsetzung eines …
Zuständigkeit
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerzahlungen des Insolvenzschuldners
Verwaltungsrecht
Nichtzulassung eines Rechtsmittels ggf … · hier: Eigenbedarfskündigung des Vermieters bei … · Verletzung der Eigentumsgarantie nicht hinreichend … · Ablehnung der Revisionszulassung ohne nähere Begründung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Bestimmungsbefugnis der BNetzA als behördliche … · Eingriff in die Berufsfreiheit betroffener Unternehmen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
erneute Auswahl
Verwaltungsrecht Abgeändert
Änderung der Streitwertfestsetzungspraxis
Verwaltungsrecht
Die Gewährung außerschulischer Lernförderung kommt im Einzelfall auch bei Grundschülern in Betracht.
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Unterlassungsanspruch · Internetveröffentlichung · Sprachanalyse · Wettbewerbsklausel · einstweilige Verfügung
Delikts- und Haftungsrecht
Unverzüglichkeit der Verzögerungsrüge in einem Übergangsfall · Entschädigungsanspruch bei verspäteter Verzögerungsrüge · Ausschluss einer Entschädigung bei geringfügigen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
einstweilige Sicherungsmaßnahmen nach § 80a Abs. 1 Nr. 2 …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
handwerksbestimmende wesentliche Tätigkeiten
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
gleichmäßige Anwendung von Auswahlkriterien · hinreichende Restdienstzeit bei Übertragung eines … · Bewerbungsverfahrensanspruch
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Zulassungsgrund der Divergenz · unbewusstes Abweichen · Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe · Erfolgsprognose
Sozialrecht