Unverhältnismäßigkeit bei Straftaten aus dem Bereich der … · zum Vorrang des IT-System-Grundrechts gegenüber dem Recht …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 33
Grundgesetz
22.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.482 Entscheidungen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Prägung einer Vereinigung durch verfassungsfeindliche … · COMPACT
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verletzung des Gebots effektiven Rechtsschutzes durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der Versagung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im …
Subsidiarität bei unzureichendem Vortrag zu fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der Beschwerde gegen den Kostenbescheid · wettbewerbsrelevante Inlandstätigkeit des zu erwerbenden … · Marktbeeinflussung - Meta/Kustomer
Kartellrecht Aufgehoben
Versäumung von Ausbildungstunden
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Harnblasenkarzinom bei einem Kfz-Mechaniker · arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition gegenüber aromatischen Aminen · Schmierfett
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch bei nachträglich …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Veröffentlichung einer Untersagungsverfügung gegen einen …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelndes Vorbringen zu drohenden konkreten Nachteilen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
verfahrensrechtliche Anforderungen an vorbereitende Gremien …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Realakt · Ermessensausfall
Steuerrecht
Erledigung eines Berichtigungsantrags durch Eintragung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht