keine Rücknahme eines ablehnenden Leistungsbescheides im … · Beschränkung der rückwirkenden Nachzahlung auf 1 Jahr · Verfassungsmäßigkeit · Fristversäumnis
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 331
Grundgesetz
22.511 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.511 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Belehrungspflicht über Wiedereinsetzungsmöglichkeit bei … · hier: mangels Erfolgsaussichten in der Sache kein schwerer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zweck der Lost Art Datenbank
Verwaltungsrecht
Rückverlegung eine Strafgefangenen in ursprüngliche JVA …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Vorlage von Unterlagen der Finanzbuchhaltung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrentenklage · Teilbarkeit einer Zulassungsentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
§§ 32 Abs 1 S 3, Abs 2 S 2 UrhG idF vom 22.03.2002 mit Art … · zudem im vorliegenden Fal keine Verletzung des …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnung · Beamtenbesetzung · Verwaltungsverfahren · Rechtsschutz vor Entscheidung · Glaubhaftmachung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rügeverpflichtung bei Ankündigung eines möglichen Verstoßes
Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
eigener Anspruch eines einzelnen Mitarbeiters der Gemeinde … · Prozessführungsrecht der Gemeinde · Unterlassungsanspruch versus Grundrecht der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsforderung · Verwirkung · jahrelange Untätigkeit · Zuständigkeit des Hauptzollamtes bei bundesunmittelbaren …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zwangsvollstreckung · Verwirkung · Zuständigkeit · Vollstreckungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zuständigkeit eines Kollegialorgans für den Erlass eines … · Nachschieben von Ermessenserwägungen im gerichtlichen …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · Merkzeichen aG · Merkzeichen T · Erfolgsaussicht · Rechtsschutzgarantie
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Bachelorprüfung · Anwendung prüfungsrechtlicher Grundsätze auf Laufbahnprüfung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert