Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 344
Grundgesetz
22.516 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.516 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
hier: keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung der unangemessenen Verfahrensdauer durch …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · spanischer Staatsangehöriger · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungswidrigkeit des KernbrStG aufgrund fehlender …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Grundsatz der Bestenauslese · "im Wesentlichen gleiche" Leistungsbewertungen · Entwicklungsprognose
Wehrrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Niederlassungsfreiheit · Aufenthaltsrecht durch selbstständige Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anwendbarkeit des Europäischen Auslieferungsübereinkommens · Erforderlichkeit einer förmlichen Belehrung über die …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Plausibilisierung · Begründungserfordernis · Streitwert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Klagebefugnis des Antragstellers · Einzel-)Medizinprodukt bezogenes Verfahren · Einschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Aufforderung zu schriftlichem Nachweis der Bevollmächtigung … · Unwirksamkeit von vollmachtlos vorgenommenen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutz · Voraussetzungen für Eintritt und Beendigung der Zwangsruhe … · Unterlassene Anhörung des Steuerpflichtigen nach Wegfall … · Verfassungskonforme Auslegung einer Steuerrechtsnorm
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsschutzgarantie · Erfolgsaussicht · Grundgesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Antrag auf Aufenthaltserlaubnis aus dem Ausland zu … · Ermessensentscheidung
Verwaltungsrecht
Auswahl der Schiedsperson · Anfechtungsklage · Verwaltungsakt · Erledigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt bei einer mündlich angeordneten …
Verwaltungsrecht
offensichtliche Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
Steuerrecht Klage abgewiesen
Schiedsgerichtsbarkeit: Anforderung an das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf gerichtliche …
Antragshindernis bei Ablehnung eines Schiedsrichters
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht