Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 345
Grundgesetz
22.516 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.516 Entscheidungen
Voraussetzungen des Zitiergebots des Art. 19 Abs. 1 Satz 2 …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit einer Interessenabwägung · mittelbare Drittwirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Kostenauferlegung im Widerspruchsverfahren und im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage · Klagegegenstand · Überprüfungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Erforderlichkeit des Hortbesuchs · Erleichterung des Übergangs von einer Förderschule zu einer …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zeitspanne von 13 Jahren zwischen Widerspruchsverfahren und …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Adressat eines Gewerbesteuermessbescheids bei atypisch … · Auslegung von Prozesserklärungen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
bereits im Eilverfahren intensivere Rechtmäßigkeitsprüfung … · hier: Inanspruchnahme der Veranstalter einer Versammlung … · Unzureichende Offenlegung der Folgenabwägung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Asylbewerberleistung · kein Anspruch auf Nachzahlung bei Wegfall der Bedürftigkeit · keine Ausnahme wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Begrenzung der Rückwirkung der vom BVerfG festgelegten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Zulässigkeit und Subsidiarität der Feststellungsklage durch … · keine Ausweitung oder Beschränkung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beschränkung der Verzinsung auf kartellbehördliche, gegen … · Zweckwidriger Gebrauch eines Rechtsmittels nicht durch Art … · zudem keine unzumutbare rechtsschutzhemmende Wirkung der … · mangels Vorverlagerung der Zahlungspflicht keine Verletzung …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hier: ungerechtfertigte Rechtsschutzerschwerung durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Festsetzung der Erhöhung der Mindestmenge in … · Zuständigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren · Angelegenheit der Sozialversicherung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Privilegierung der zur Selbsttitulierung berechtigten … · begrenzte Fortgeltung ua für bereits eingeleitete … · einjährige Übergangsfrist ab 31.01.2013
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Betreibers eines …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vollmachtsstatut · Betriebsübergang · Sonderliquidationsverfahren nach griechischem Recht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Aufgehoben
Möglichkeit einer verwaltungsgerichtlichen Klage sowie … · keine Vorabentscheidung geboten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen