Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 354
Grundgesetz
22.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.517 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zur Möglichkeit des nachträglichen Entfallens der … · Mangels grundsätzlicher Bedeutung der im Ausgangsverfahren …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Dringlichkeit in Ansehung drohender Rechtsverstöße bis zur …
Zivilrecht Abgeändert
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage … · summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage
Verwaltungsrecht
fachgerichtliche Kontrolle des ausgehandelten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
SGB II · Eingliederungsvereinbarung · Pflichtverletzung · Absenkung von Leistungen · Schwerbehinderung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · rechtliches Gehör · Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Honorarberichtigung · Plausibilitätsprüfung · aufschiebende Wirkung · Widerspruch · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Recyclinganlage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · griechischer Staatsangehöriger · Weiteranwendung des EuFürsAbk nach Vorbehaltserklärung der … · Unionsbürger
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
häufige berufsbedingte Abwesenheit des anderen Elternteils
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu Recht hat das Sozialgericht den Antragsgegner im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet, dem …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsschutz gegen Prüfungsentscheidungen · gespaltene Widerspruchsentscheidung · Anspruch auf gerichtliche Überprüfung der Bewertung …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
hier: Rechtsschutzinteresse an rückwirkender Erteilung … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beitragserhebung 2009
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Unzuverlässigkeit · finanzielle Leistungsfähigkeit
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
keine Bestimmung des Unternehmenswerts nach der … · verfahrensrechtliche Absicherung gem §§ 39a, 39b WpÜG … · keine Vorlagepflicht gem Art 267 Abs 3 AEUV bzgl der Frage …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Lichtzeichenanlage · Halte- und Wartegebot · Verkehrszeichen · Markierung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben