Zum Begriff der "wesentlichen Nachteile" bei behaupteter … · Keine Bindung nach § 31 ABs. 1 BVerfGG
Steuerrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 356
Grundgesetz
22.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.517 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
gestörtes Vertrauensverhältnis
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Polizeivollzugsdienst
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Keine "Zwangsruhe" nach § 363 Abs. 2 Satz 2 AO wegen … · Keine Anwendbarkeit der EMRK auf steuerrechtliche Verfahren · Vereinbarkeit der sog. pro-futuro-Rechtsprechung des BVerfG …
Steuerrecht
Prognose für eine ausreichende Lebensunterhaltssicherung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Ermittlung der Miete
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
sozialgerichtliches Verfahren · Ausschluss der aufschiebenden Wirkung bei … · Anwendbarkeit des § 7a Abs 7 S 1 SGB 4 auf Anfrageverfahren … · Reiseleiter
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an den Nachweis des Einkommens eines … · Glaubhaftmachung des Leistungsanspruchs im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verlängerungsantrag · Ausweisung
Verwaltungsrecht
Der vorliegende Rechtsstreit hat keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eröffnung eines Girokontos auf Guthabenbasis
Verwaltungsrecht
GVGEG) - hier: Verletzung des Rechtsschutzanspruchs durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostentragung nach gescheitertem Versuch des Verkaufs der … · Verhängung eines Zwangsgeldes zur Erzwingung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 1000 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vollziehungsanordnung nach § 80 Abs. 3 VwGO im dreipoligen …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Berufsrecht