identischer Prüfungsmaßstab bei fehlendem Nachbarschutz in … · kein Rücksichtnahmegebot bei Beachtung spezieller …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 371
Grundgesetz
22.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.524 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Reiserechte drittstaatsangehöriger Familienangehöriger in der Europäischen Union
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Eignungsbeurteilung · Stellenausschreibung · Rechtsprechungsbindung · Zulassungsverfahren
Verwaltungsrecht
Berufsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Schulrecht · Antragsbefugnis · VwGO § 146
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Antragsbefugnis · Schulrecht · Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Drittanfechtung · Rechtsweggarantie · Einheitlicher Ansatz des Werts des übernommenen … · Bekanntgabe des an die aufnehmende Gesellschaft gerichteten …
Steuerrecht
Die Androhung eines Zwangsgeldes "für jeden Verstoß" gegen eine Untersagungsverfügung ist als sog. …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Vermittlung von Sportwetten
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem getrennt … · Flugkosten für 1 Besuch im Jahr · Sozialüblichkeit
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
insb zur Angemessenheit der Verfahrensdauer in der … · hier: berufsrechtliches Verfahren über Wiederbestellung … · nahezu fünfjährige Dauer des Verfahrens vor dem FG nicht … · hingegen Dauer des Verfahrens vor dem BFH nicht zu …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Einkommensberücksichtigung · arbeitsvertragliche Aufwandspauschale für Privatwagennutzung · keine Auferlegung eines Verwendungszwecks · keine zweckbestimmte Leistung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rüge eines zu Unrecht ergangenen Prozessurteils · Unzutreffende Rechtsbehelfsbelehrung bei widersprüchlichen … · Anforderungen an eine Rechtsbehelfsbelehrung
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
unionsrechtliche Kohärenzprüfung
Verwaltungsrecht
unionsrechtliche Kohärenzprüfung
Verwaltungsrecht
hier: Pauschvergütung und Vorschuss im Falle der Beiordnung … · Existenzgefährdung des betroffenen Rechtsanwalts infolge …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier durch eine Behörde vorgenommene steuerrechtlich … · mit Art 19 Abs 4 GG nicht vereinbar · zur gesetzlichen Grundlage für die Heranziehung der … · Verbot, die in Art 19 Abs 4 GG garantierte Wirksamkeit des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übergangsregelung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Haftung eines Suchmaschinenbetreibers wegen Suchergebnissen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütungs- und Aufwendungsersatzanspruch des …
Familienrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …
Sozialrecht