Werkfeuerwehr · Bundesimmissionsschutzgesetz · Störfallverordnung · Brandschutzpflicht · Genehmigungspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 375
Grundgesetz
22.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.524 Entscheidungen
Gesamtnote · arithmetisches Mittel · status- und dienstpostenbezogene Vorgaben bei der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Fortbestehen der Ermächtigung mit dem Ziel der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
systembedingte berufliche Benachteiligung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Streitig ist, ob die Antragstellerin einem Vertrag zur Hilfsmittelversorgung wirksam beigetreten ist
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Fehlen eines Anordnungsanspruches wegen verweigerter Abgabe … · Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Möglichkeit der Nachholung der Belehrung in einem …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grundrechtsträgerschaft einer Gesellschaft nach …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
schwerbehinderter Einstellungsbewerber
Verwaltungsrecht
kein Anspruch auf Wechsel von stationärer zu häuslicher … · kein absoluter Vorrang ambulanter Leistungen · Zumutbarkeit stationärer Leistungen · unverhältnismäßige Mehrkosten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bemessung der Grunderwerbsteuer nach Grundbesitzwerten …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Drittwiderspruch · Antragsbefugnis · Verwaltungsakt · öffentlich-rechtlicher Schutznorm · aufschiebende Wirkung
Verwaltungsrecht
Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen