Beurteilungszeitpunkt für Widerrufsverfügung
Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 376
Grundgesetz
22.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.524 Entscheidungen
Die Antragstellerin bezichtigt die Beschuldigten als behandelnde Ärzte ihrer am 8. Oktober 2007 im …
Strafrecht Anträge verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
einstweilige Anordnung · Norm des gemeinsamen Bundesausschusses bzgl … · Anordnungsgrund
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Übergangszeitraum
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Divergenzzulassung gem § 124 Abs 2 Nr 4 VwGO in einem … · Anforderungen an Sprachkenntnisse bei Spätaussiedlern · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
extensive Ausdehnung des Schutzbereichs der … · unzureichende Gewichtung der Spezifika eines Großflughafens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
unzureichende Würdigung der Lebensumstände des Betroffenen … · Gegenstandswertfestsetzung auf 4000 € (eA-Verfahren) bzw …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Erfüllung der Vorpflegezeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufnahme in die kommunale Maßnahmeliste · Berücksichtigung eines Vorhabens bei der Vergabe von … · Zukunftsinvestitionsgesetz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorlagepflicht · Zustandekommen von im Rahmen des HBeglG 2004 eingeführten … · Verletzung der Kompetenzgrenzen des Vermittlungsausschusses · Materielle Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 2 BierStG 1993
Steuerrecht
unterlassener Hinweis des OVG auf Möglichkeit der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorlagepflicht · Zustandekommen von im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes … · Verletzung der Kompetenzgrenzen des Vermittlungsausschusses · Materielle Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 2 BierStG 1993
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsschutzbericht · rechtsextremistische Einordnung · Parteienrecht · Informationsrecht · öffentliches Interesse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Kostenerstattung für eine Infusionstherapie mit … · grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen