Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 379
Grundgesetz
22.524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.524 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung für die Annahme einer zweckbestimmten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Beamtendienstrecht · Probezeit · Ermessensprüfung · aufschiebende Wirkung · Rechtmäßigkeit der Entlassung
Verwaltungsrecht
Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Altersfeststellungspflicht folgt nicht aus SGB I § 62
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erlass eines Nutzungsverbots).
Verwaltungsrecht
Untergang der Zuteilungsansprüche nach Ablauf der … · Entschädigungsanspruch
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
ggf Pflicht des den Zulassungsantrag prüfenden Gerichts zur …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übereinkommen von Aarhus · Richtlinie 2003/35/EG · Zugang zu Gerichten · Nichtstaatliche Umweltorganisationen
Europarecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
grundgesetzlich garantierte Freizügigkeit
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verlängerung und Bestandsschutz · Mehrzweckstrategie · Auslegung von Verwaltungshandeln
Verwaltungsrecht
Versammlungsfreiheit · Öffentliche Sicherheit · Verhältnismäßigkeit · Versammlungsgesetz · Rechtsextremismus
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strengere Pflicht zur Verfahrensförderung mit zunehmender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Durchbrechung der Bindungswirkung eines …
Zivilrecht
zur vollständigen Erledigung eines Einspruchsverfahrens in … · Erlöschen des Patents · Patentinhaberin muss die Einsprechende sowie alle Dritten …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 300 Euro zu Lasten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen