Urteile zu Art. 19 GG – Seite 38

Grundgesetz

22.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.485 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

junger Erwachsener mit besonders intensivem Betreuungsbedarf · fremdgefährdendes Verhalten · bislang erfolglose Suche nach aufnahmebereiten … · Sicherstellungsauftrag des Eingliederungshilfeträgers

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 1
Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einer Sorgerechtssache

keine Grundrechtsverletzung durch fachgerichtliche … · KSÜ (RIS: KiSchMaßnÜbk Haag

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Zwischenprodukt nach der EGV 1907/2006

feststellungsfähiges Rechtsverhältnis

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · Autismus-Therapie zur Ermöglichung des Schulbesuchs · außerhalb des Kernbereichs der pädagogischen Arbeit der … · keine Autismus-Förderung durch die Schule

Sozialrecht Aufgehoben