Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Zulassung der Berufung · Rechtsschutzbegehren · Verwaltungsverfahren
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 43
Grundgesetz
22.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.485 Entscheidungen
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verwaltungsverfahren · Rechtsbehelfsverfahren · ZPO § 78b
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Notanwalt · Rechtsbehelfsverfahren · Prozesskostenhilfe · Verfahrensrecht · Verwaltungsgerichtsbarkeit
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Besonderes Aussetzungsinteresse bei Aussetzung der Vollziehung wegen verfassungsrechtlichen Zweifeln
Steuerrecht
Notanwalt · Prozesskostenhilfe · Verteidigungsrecht · Verfahrensrecht · Rundfunkbeitrag
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Anhörungsrüge · Notanwalt · Rechtsschutzbedürfnis · Verfahrensrecht · Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Unwirksamkeit wegen Ausfertigungsmangels in der Zeit vom … · materielle Rechtmäßigkeit ab dem 07.11.2025
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch aus Aufopferung bei Verletzung des allgemeinen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Grundsteuerbefreiung für Verkehrsflächen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ermessensfehlerhafte Ablehnung einer beantragter …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Tierschutzpartei · Landtagswahl Brandenburg
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verweisung des Ausländers auf das Asylverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Pflichten der Wahlhelfer · Begriff des gültigen Stimmzettels
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · Hundegesetz NRW · Gefährlicher Hund · Erfolgsaussicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
ausnahmsweises Absehen von Zweitbeurteilung · Verwirkung des Einwands eines rechtswidrigen Abbruchs des … · Vergleichbarkeit von Beurteilungen unterschiedlicher … · Eignungsvorsprung im höheren Statusamt
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht
Verwaltungsrecht
Vorläufiger Nachweis eines Betreuungsplatzes mit Eingliederungshilfe in einer Kindertageseinrichtung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht