Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 19 GG – Seite 97
Grundgesetz
22.491 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22.491 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Aufenthaltserlaubnis · kein) Ausweisungsinteresse wegen zu frühem Beginn der … · teleologische Reduktion des § 60a Abs. 6 S. 1 Nr. 3 AufenthG · keine unzulässige) Vorwegnahme der Hauptsache durch …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
effektiver Rechtsschutz · Unzulässigkeit einer gesonderten Klage der pharmazeutischen … · § 35a Abs 8 S 1 SGB 5 · Klagebefugnis gegen Nutzenbewertungsbeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte auf der Grundlage einer am 26.08.2016 geschlossenen Vereinbarung auf …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Antragsteller, anerkannte freie Träger der Jugendhilfe und Betreiber von Kindertagesstätten im …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zur Frage der Möglichkeit einer Geltendmachung etwaiger …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Reichweite der staatlichen Schutzpflicht
Verwaltungsrecht
Täuschungshandlungen des Ausländers über Identität und … · Status des "geduldeten Ausländers" · Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Regelung des § 240 Abs 4a S 4 SGB 5 idF vom 4.4.2017 ist … · Vorlage des Einkommensteuerbescheides nach Ablauf der …
Sozialrecht Abgeändert
zudem Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
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Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen