Urteile zu Art. 19 GG – Seite 99

Grundgesetz

22.491 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 19 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

22.491 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 10
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung · ordnungsgemäße Prozessvollmacht · Anforderungen an eine im Verwaltungsverfahren vorgelegte … · Klageabweisung trotz ordnungsgemäßer Bevollmächtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

einstweiliger Anspruch auf 24-stündige 1:1-Betreuung · Krankenhausentlassung eines Patienten mit paranoidem Wahn · fehlende Unterbringungsmöglichkeit in einer geschlossenen … · effektiver Rechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert