Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 24
Grundgesetz
9.560 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.560 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Versetzungsvorbehalt · Angemessenheitskontrolle
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Vorrang des öffentlichen Informationsinteresses bei …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Grenzen der Verweisung auf die Nutzung digitaler … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen … · „Umschließung“, Feststellung der Personalien · Platzverweis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · DSGVO · Rechtsweg · Schadensersatz · Vereinsvorstand
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
unabweisbarer besonderer Bedarf · FFP2-Masken
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung Vollzug nicht rechtskräftigen Beschlusses über Aufhebung der Überwachung transsexueller …
Strafrecht
Übersendung eines presserechtlichen Informationsschreibens
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Kindesmissbrauch
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Familienrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattung von Auslagen und Gebührenfestsetzungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verarbeitung durch Arbeitgeber · Medizinischer Dienst
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Waffenrecht · Unzuverlässigkeit · Parteimitgliedschaft · § 5 WaffG · Widerruf
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht