Auswahl des Sitzungssaals für "NSU-Verfahren" und …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Urteile zu Art. 20 GG – Seite 244
Grundgesetz
17.223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 20 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.223 Entscheidungen
Eingang eines fristgebundenen Schriftsatzes bei der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG
Sozialrecht
Auslandsentsendung im Bemessungszeitraum · keine im Inland zu versteuernden Einkünfte · Haushaltsbegleitgesetz 2011 · unechte Rückwirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
erhebliches Vermögen · Zumutbarkeit des Vermögenseinsatzes
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsrückerstattung · Zinsanspruch · Sozialrecht · SGB IV · Beratungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch eines für Blindenhilfe unzuständigen … · örtliche Zuständigkeit für vor 2005 untergebrachte …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Geständnis des Angeklagten bei komplexem Sachverhalt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
KAG MV 2005 · Zeitpunkt der Entstehung der sachlichen Beitragspflicht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Schulgeld-Erhebung · Sonderungswirkung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Veranlassungsprinzip · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · prozessuale Fürsorgepflicht der Behörde
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Veranlagung · Gefahrtarif 2005 · Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe · gewerbezweigspezifischer Neulasttarif
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Normenkontrollantrag
Verwaltungsrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
verzögerte Ladung eines zu einer Jugendstrafe verurteilten … · unzureichende instanzgerichtliche Prüfung der Ursachen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendung der Gewichtungsregelung · Erwerb besonderer praktischer Erfahrungen · Mindergewichtung bei Wiederholungsfällen · richterliche Überprüfbarkeit der Entscheidung der …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfs für …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stichtagsregelung · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Neuermittlung des Regelbedarfs für Alleinstehende ab … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Neuermittlung der Regelbedarfe ab 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
unzureichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen … · unzureichende Prüfung milderer Mittel, etwa im Rahmen der …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen