Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 31.01.2019 8 AZR 1073/12 zitiert von 5
Voraussetzungen · Referenzzeitraum · Wahrnehmung von Aufgaben auf dem Gebiet der Grundsicherung … · Unterbrechungen der Tätigkeit
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 23.01.2019 7 AZR 161/15 zitiert von 6
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren abgabenrechtliche Festsetzungsverjährung
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerwG 9. Senat Urteil 23.01.2019 9 C 3/18 zitiert von 8
Verwaltungsrecht
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 23.01.2019 7 AZR 13/17 zitiert von 9
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Cottbus 5. Kammer Urteil 17.01.2019 VG 5 K 1565/17
Windenergienutzung · Baugesetzbuch · gemeindliches Einvernehmen · Flächennutzungsplan · Sonderbauflächen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren StGH Hessen Urteil 16.01.2019 P.St. 2606, P.St. 2607, P.St. 2608, P.St. 2612, P.St. 2613
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren keine aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die … · Anforderungen an das Erfordernis der gesicherten … · keine Beweisaufnahme im vorläufigen Rechtsschutzverfahren · Begünstigung im Außenbereich
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse … · wertende Gesamtbetrachtung · Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VGH Bayern Urteil 17.12.2018 15 N 16.2373 zitiert von 4
Verwaltungsrecht
Zitieren Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VGH Bayern Beschluss 14.12.2018 4 BV 17.2488 zitiert von 12
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Möglichkeit der Abänderung der Fragestellung und Begründung … · Vereinbarkeit eines Bürgerbegehrens im Rahmen einer …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Beschluss 27.11.2018 3 L 2915/18
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Düsseldorf Beschluss 27.11.2018 3 L 2854/18 zitiert von 6
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 26.11.2018 1 BvR 1474/17 zitiert von 66
Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr … · Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren OVG NRW Urteil 20.11.2018 2 A 1676/17 zitiert von 14
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Betretungsrecht zwecks Nachprüfung
Verwaltungsrecht
Zitieren Anspruchseinschränkung · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VerfG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 29.10.2018 LVerfG 1/18
Verfassungsrecht
Zitieren LVerfG Schleswig-Holstein Beschluss 29.10.2018 1/18
Verfassungsrecht
Zitieren LVerfG Schleswig-Holstein Beschluss 29.10.2018 LVerfG 7/17
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren LVerfG Schleswig-Holstein Beschluss 29.10.2018 7/17
Verfassungsrecht – Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Zitieren VG Cottbus 3. Kammer Urteil 25.10.2018 3 K 106/16
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beachtlichkeit von Ermittlung -und Abwägungsfehler
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
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