Anforderungen an die Berufungsbegründung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 13
Grundgesetz
20.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.436 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und der … · Rechtsbegriff der "unbilligen Härte"
Verwaltungsrecht
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anmerkung der Redaktion: am 14.01.2026 erging unter gleichem Aktenzeichen ein Berichtigungsbeschluss
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Begründung sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verletzung der verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen