Urteile zu Art. 2 GG – Seite 195

Grundgesetz

20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20.453 Entscheidungen

BGH V. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10

Sicherstellung der Eintragung einer ausreichenden Vorfrist … · Ursächlichkeit der unterbliebenen Notierung einer Vorfrist …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 54

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Arzneimittel Avastin … · fehlende arzneimittelrechtliche Zulassung · kein Off-Label-Use · keine grundrechtsorientierte Leistungsauslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 12

Unterlassungs- bzw. Löschungsanspruch gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen