Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 200
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
selbstständige Geistheilerin · Unternehmerin im Gesundheitswesen · Praxis für energetische Körperarbeit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis der Veröffentlichung der Verordnungsbegründung … · Heilung durch Nachschieben der Veröffentlichung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Meinungsäußerung · Tatsachenkern · Unterlassungsanspruch · Pressefreiheit · Persönlichkeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verdrängung der Kostenentscheidung im Widerspruchsbescheid …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Asylverfahren · Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung · Berufungszulassung · Abschiebung nach Afghanistan
Verwaltungsrecht
Teilungserklärung während des Erteilungsbeschwerdeverfahrens · Adressat und sachliche Zuständigkeit · Wiedereinsetzung zur Abgabe einer Teilungserklärung ist … · § 39 PatG enthält keine (inhärente) Frist im Sinne des § …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Anforderungen an eine konkrete Einzelanweisung zur …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zurücktreten des Schutzes der Privatsphäre einer … · Güterabwägung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein) Anspruch auf Feststellung der Rechtswidrigkeit …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Recht auf Bildung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verweisung an das zuständige Gericht – Pizzafoto
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbeschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufungseinlegung: Eingang der Berufungsschrift an einem Telefaxgerät der Referendarabteilung des …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertungsverbot in einer Betriebsvereinbarung · Durchsuchung eines Dienst-PC · ordentliche Verdachtskündigung · pflichtwidrige Verwendung einer Tankkarte
Arbeitsrecht Aufgehoben
Billigung mehrfacher sachgrundlos befristeter …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Rundfunkbeitrag · Beitragspflicht · Gesetzliche Zahlungsmittel · Verfassungswidrigkeit · Landesgesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht