sowie zur Frage der Vereinbarkeit einer … · unzureichende Darlegungen des Vorlagebeschlusses zur …
Verfassungsrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 21
Grundgesetz
20.437 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.437 Entscheidungen
Voraussetzungen der Sicherungshaft zur Vollziehung der …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Mögliches Verschulden des Prozessbevollmächtigten · Vertrauendürfen auf eine beantragte zweite Verlängerung der … · erwartete Urteilsberichtigungen oder …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
schwerwiegendes Ausweisungsinteresse · rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung aus familiären … · Erteilung einer Duldung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Kontrollverlust und Streitwert bei Datenschutzverstoß
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erfüllung des titulierten Beschäftigungsanspruchs · Ausübung des Weisungsrechts
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
An Adult Drag Queen Coloring Book“ · Anspruch auf Unterlassung des Aufhängens einer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unverhältnismäßigkeit bei Straftaten aus dem Bereich der … · zum Vorrang des IT-System-Grundrechts gegenüber dem Recht …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erfolglose normunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen landespolizeirechtliche Ermächtigungen zur …
keine Subsidiarität des IT-System-Grundrechts gegenüber … · Grundrechtseingriffe gerechtfertigt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verletzung der Pflicht zur Fristenprüfung bei Vorlage der …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
sexuelle Belästigung · Äußerung · einstweilige Verfügung · politische Partei · Schutz der Ehre
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Gehorsams- und Befehlsverweigerung zur Durchführung der …
Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Unzulässigkeit bei unzureichender Beschwerdebegründung bzw …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Beschwerde verworfen