Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 20
Grundgesetz
20.437 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.437 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zeitliche Streckung des Verlustausgleichs durch § 23 Abs. 3 …
Steuerrecht Aufgehoben
Ermessen · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
ausreichender Krankenversicherungsschutz · Privatversicherung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zu den Voraussetzungen einer extraterritorialen … · Schutzpflicht auch bzgl Gefährdungen durch andere Staaten … · allerdings hinreichender Bezug zu deutscher Staatsgewalt …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Baulärmschutzkonzept
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen eines eigenständigen Aufenthaltsrechts … · allgemeine Erteilungsvoraussetzungen · Stellung eines Einbürgerungsantrags im Kosovo · Urkundsgewährpflicht der Notare
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Abgabeverpflichtung des Hundes an ein Tierheim
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Schulbildungspflicht · Kindeswohl · Verfassungsrechtlicher Anspruch · Kapazitätsbeschränkung · Einstweilige Anordnung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Untersagung einer bestimmten Erwerbstätigkeit eines früheren Beamten trotz dessen Verzicht auf den …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Publizität von Rechtsakten (Verweis auf technische … · Teilnichtigkeit · Parlamentsvorbehalt · Bestimmtheit
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit der selbständigen Geltendmachung von …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
dezente Tätowierung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsunfähigkeit · Schlechtleistung · Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen