Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 19
Grundgesetz
20.437 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.437 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeitsstreitwert für Unterlassungsantrag
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Der Kläger macht unter anderem Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche wegen einer vermeintlich …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
zudem Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 2 S … · geplante Festnahme erfordert richterliche Haftanordnung · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Bürgergeld · Unterkunft und Heizung · Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines …
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
zu den Anforderungen des Gesetzesvorbehalts bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem Grundrechtsverletzung durch Behandlung einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Darlegungen zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsaktqualität des Verbots der Durchführung einer zusätzlichen Leichenschau vor Einäscherung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wirkkraft der allgemeinen Grundsätze zur Auslegung von …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klagebefugnis · wesentliche Anlagenänderung · Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen