Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 236
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Richterliche Hinweispflicht auf unklare oder …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine unmittelbare oder analoge Anwendung … · keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Postausgangskiste als Bestandteil des organisatorischen …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
kein Vertrauensschutz auf den Fortbestand der Rechtsprechung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Verwaltungsrecht
Wehrrecht
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Kostenentscheidung nach Erledigterklärung im …
Zivilrecht Erledigt/eingestellt
Zur Anordnung von Ordnungsmitteln gemäß § 89 Abs. 1 FamFG gegen ein Elternteil, das entgegen einer …
Familienrecht Abgeändert
Zusicherung der Wahrung völkerrechtlicher Mindeststandards … · mögliche Freiheitsstrafe von 15 Jahren nicht unerträglich … · keine Verletzung des Willkürverbots bei Anwendung des § 10 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prüfungsgegenstand im Haftprüfungsverfahren bei Vorliegen … · Berücksichtigung eines erweiterten Haftbefehls im …
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
§ 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 20 Abs 2 S 2 SGB 2 idF vom 24.03.2006 · § 9 Abs 2 S 2 SGB 2) grds mit dem Grundrecht auf ein …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Weiterleitung der beim unzuständigen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausgangskontrolle bei Versendung fristgebundener …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht