Verhältnis von § 45 Abs 9 S 2 StVO zu den Regelungen in § …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 239
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen an das Vorliegen einer öffentlichen …
Verwaltungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Demokratieprinzip als verfassungsrechtliche Grenzen des … · Beschluss und eventuelle Durchführung des OMT-Programms … · keine offensichtliche Verletzung des Verbots der monetären … · Beteiligung der Bundesbank an Maßnahmen im Rahmen des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verstoß gegen den Halbteilungsgrundsatz
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
unzulässige Herausgabe vertraulicher Daten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Beginn der regelmäßigen Verjährung des Anspruchs auf eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Interessenabwägung bei Gefahr für Leben und Gesundheit …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fehlen einer detaillierten, einzelfallbezogenen Abwägung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Rückwirkung einer Beitragserhebung aufgrund Neufassung des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schutzstreifen · Radverkehr · Verkehrsplanung · technische Regelwerke · Straßenverkehrsordnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lärmschutz · Verfahrensgrundsätze
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zugangsvoraussetzung · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigungsfähigkeit von Zeiten der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
hier: Anspruchskürzung zu Lasten eines Rollstuhlfahrers …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erfolgloser Eilantrag gegen Regelungen über die … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt