unterlassene stichprobenartige Überprüfung einer 25 Jahre …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 246
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
hier: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
maximaler Bewilligungszeitraum · Flexibilisierungs- und Kombinationsmöglichkeiten zwischen … · Rechtsänderung erst im Revisionsverfahren · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung kapitalgedeckter Anrechte bei Bezug einer … · Behandlung der Unterstützungskassenversorgung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der ursprünglichen Berichterstattung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Persönlichkeitsrecht · Verdachtsberichterstattung · Gerichtsberichterstattung · Pressefreiheit · Abwägung von Grundrechten
Delikts- und Haftungsrecht
Beitragspflicht · Rückwirkung von Satzungen · Verjährung · Kommunalabgaberecht · Anschlussmöglichkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anordnung der Rückumwandlung des Ackerlands in Grünland
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Beginn der Festsetzungsverjährung · § 8 KAG (juris: KAG BB, Fassung: 2004-02-01) als …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Übermittlung …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch der Witwe eines berühmten Dichters …
Zivilrecht
Raucherpausen · Betriebsratsmitglied
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Keine Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 ZPO im FG-Verfahren · Tatbestandsberichtigung · Verbescheidung von rechtsmissbräuchlichen oder offenbar … · Kostenerstattung bei nicht berufsmäßig tätigen …
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Auslieferung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anforderungen an die anwaltliche Ausgangs- und …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachaufklärung durch amtsärztliches Gutachten zur …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit einer Rechtsmittelbelehrung bei Verwerfung …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen der Erledigung der Maßregel · Prognoseentscheidung · Verbleib des Verurteilten in der Einrichtung nach …
Strafrecht Aufgehoben