BSG 1. Senat Urteil zitiert von 107
kurative Protonentherapie zur Behandlung eines …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG 7. Zivilsenat Urteil
Unwahre Tatsachenbehauptungen in einer Satiresendung
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Gelsenkirchen Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 3
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
AG Bergisch Gladbach Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht
VG Gelsenkirchen Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Arbeitsauflage gem § 56b Abs 2 Nr 3 StGB nur bei … · hier: Verletzung der Art 2 Abs 2 S 2, 104 Abs 1 GG durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH XII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 2
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln 15. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Münster Urteil
Verwaltungsrecht
SG Düsseldorf Gerichtsbescheid
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Voraussetzungen für eine Erledigterklärung der Unterbringung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
VG Minden Gerichtsbescheid zitiert von 1
Rundfunkbeitrag · Verfassungsmäßigkeit · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht – Anträge zurückgewiesen
VG Berlin 3. Kammer Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Anträge zurückgewiesen
LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Gelsenkirchen Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Anforderungen an eine wirksame eigenhändige Unterschrift
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Arnsberg Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Dortmund Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
VG Düsseldorf Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
VG Aachen Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG Zweiter Senat Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
VG Karlsruhe 4. Kammer Urteil zitiert von 3
Datenerhebung über Dritte · statthafte Klageart gegen die Datenermittlung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
VG Köln Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Hausverbot · Interessenabwägung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Düsseldorf Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 17
Keine Zurechnung des Verschuldens des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 8
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen