Verfassungsmäßigkeit der Regelung für die …
Familienrecht
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 257
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Verfassungmäßigkeit der Sperrzeitverkürzungsregelung · Anforderungen an ein Auskunftsverlangen nach Presserecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachbindungsende
Arbeitsrecht Abgeändert
Verleihung des Körperschaftstatus an …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Denunziation
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Zulässigkeit isolierter Feststellungsanträge in … · hier: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG · jedoch bei Zurückverweisung keine günstigeres Ergebnis zu …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Eingriffe in das Grundrecht auf Resozialisierung des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedingungsfeindlichkeit des Entlassungsantrages · Auswirkungen eines Motivirrtums auf einen Vergleichsvertrag · Wegfall des Austauschverhältnisses im Vergleichsvertrag · einseitiger Wegfall der Zahlungspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung einer Arbeitstherapie mangels …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Vorhersehbarkeit des krankheitsbedingten Ausfalls des …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde mehrerer Anwohner mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Friedenspflicht durch Haustarifverträge · einstweiliger Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde von Anwohnern wegen Subsidiarität …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Schadensersatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zum Umfang der Bindungswirkung (§§ 31 Abs 1, Abs 2 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
maßgeblicher Zeitpunkt · effektiver Rechtsschutz · gerichtliche Überprüfbarkeit von Sachverständigengutachten … · atypische Belastung durch Luftverkehr
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherungspflicht gem § 5 Abs 1 Nr 9 SGB 5 · Verlängerungsgrund · aktueller und früherer Gesundheitszustand · Schweigepflichtentbindungserklärung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleich eines höheren Anrechts aufgrund der "Mutterrente"
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rückkehroption bei eingeleiteter Dauerpflege
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Nachschieben von Kündigungsgründen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verkehrszeichen 299
Verwaltungsrecht
Umfang der Darlegung des bisherigen Beweisergebnisses · Anforderungen an die Beachtung des Beschleunigungsgebots
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Vollstreckbarkeit der Verpflichtung zur Teilnahme an einem … · Höhe des Ordnungsgeldes bei alleinigem Bezug von Leistungen …
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert