Familienrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 273
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
kein Anspruch von Mitarbeitern auf Entschlüsselung von …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der 1946 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter der Beklagten und mit einem Bemessungssatz von 70 % …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Eilrechtsschutz nicht geboten, wenn Vollstreckungsschutz …
Verfassungsrecht
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
elektronische Aktenführung · schriftliches Verfahren · zu den technischen und verfahrensrechtlichen Anforderungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Pflicht des Verfahrensbevollmächtigten zur rechtzeitigen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Richterliche Überzeugungsbildung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines von einem unterbevollmächtigten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeausschuss · Übersendung des Sitzungsprotokolls · Bekanntgabe eines Verwaltungsakts · Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die substantiierte Begründung einer … · kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Folgenabwägung · Krankenversicherung · nicht zugelassenes Arzneimittel (hier: "Sandostatin" · schwerwiegende Erkrankung (hier: polyzystische …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Versagung von Vollstreckungsschutz verletzt Art 2 Abs 2 S 1 … · unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung · teilweise Nichtannahme wegen Subsidiarität der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
hier: Fortdauerentscheidung ohne Hinzuziehung eines … · letzte externe Begutachtung vor mehr als 13 Jahren
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus) bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
hier: Strafbefehlsverfahren wegen Fahrens ohne …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen