Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 277
Grundgesetz
20.453 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.453 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulässigkeit von Röntgenaufnahmen des Kiefers zwecks …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Privilegierung von Kinderlärm bei Einrichtungen auch … · Zumutbarkeit von Bolzplatzlärm
Verwaltungsrecht Abgeändert
keine Prüfung der materiell-rechtlichen Rechtsauffassung … · Ermessen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Behandlung von Zahlungen kirchlicher Körperschaften auf der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Rüge einer Überraschungsentscheidung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Kläger sind die Eltern des am 00.00.2000 geborenen G. , der im Schuljahr 2011/2012 das private …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Festlegung von Mindestmengen pro Person/Haushalt als …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Änderung der Gesetzesformulierung durch HBeglG 2011 · Klarstellung des zuvor geltenden Rechtszustands · keine Rückwirkung · außereuropäisches Ausland
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an den Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts
Steuerrecht
Berücksichtigung nicht zuerkannter Rechtsanwaltskosten für …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Recht auf Widerruf der Einwilligung bei Fotos vom …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstand des Verfahrens · Jahresausgleichsbescheid vom 16.11.2010 · Klageerweiterung · keine notwendige Beiladung anderer Krankenkassen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Amtshaftung · Datenverarbeitung · Persönlichkeitsrecht · Verfahrensrecht · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Besuchsrecht des Vaters auf der Intensivstation entgegen …
Familienrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht · betriebliche Altersversorgung · Kapitalleistung · GKV-Modernisierungsgesetz · Vertrauensschutz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kündigungsschutz · Wahlvorstandsmitglied · einstweilige Verfügung · Weiterbeschäftigung · Betriebsrat
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beweisverwertungsverbot · Unterlassung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen