Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 291
Grundgesetz
20.454 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.454 Entscheidungen
Beschränkungen für den Untersuchungsgefangenen durch …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verletzung des Beschleunigungsgebotes bei Versäumung …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Fluchtgefahr nach Außervollzugsetzung eines früheren …
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des … · Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme · Feststellung der Verletzung von Verfahrensrecht
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Gleichartigkeit von Anrechten aus der gesetzlichen …
Familienrecht Aufgehoben
Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlicher …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Der Kläger zu 2) ist ein bekannter Fernsehmoderator und Journalist, die Klägerin zu 1) seine Ehefrau
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
ca 20 Jahre) verletzt Betroffenen in Anspruch auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rottweiler · Gleichbehandlungsgrundsatz · Normenkontrollverfahren
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
hier: keine grundsätzliche Bedeutung der Sache bei … · daher keine Revisionszulassung geboten · jedoch Bedenken gegen konkrete Anwendung der etablierten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Miet- und Kaufrecht
Gesetzesbestimmtheit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Klassengröße
Verwaltungsrecht
familiäre Lebensgemeinschaft mit Kind deutscher … · Verhältnismäßigkeit von Meldeauflagen und … · Unionsbürgerschaft · Festsetzung der Sperrfrist
Verwaltungsrecht
Asylrecht · Verfolgung · Glaubwürdigkeit · Sicherheitslage · Afghanistan
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Aufschiebende Wirkung · § 80 VwGO · Interessenabwägung · Ordnungsverfügung · Gefahrenabwehrrecht
Verwaltungsrecht
Änderung an einer Bahnstrecke · Lärmbelastung als abwägungserheblicher Belang
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Nachträglicher Ausgleich "vergessener" Anrechte
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wahrscheinlichkeit künftiger erheblicher rechtswidriger … · erhöhtes Gewichts des Freiheitsrechts bei bereits lang … · Zum Begriff der "erheblichen rechtswidrigen Taten" iSd § 63 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachträgliche Berücksichtigung übersehener, verschwiegener …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Rücknahme des Rentenantrages
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Wirksamkeit einer separaten Kostenausgleichsvereinbarung …
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an eine fristwahrende Berufungsschrift … · Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in Ansehung der …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen