Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 2 GG – Seite 305
Grundgesetz
20.455 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 2 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20.455 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
bei Verwerfung eines Antrags gem § 23 EGGVG (juris: GVGEG) …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Erhebung von Gerichtsgebühren
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Notwendige Ausgangskontrolle bei Versendung fristwahrender …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtfertigung der Erhebung nichtsteuerlicher Abgaben in … · hier: lediglich Deckung der Kosten der Rückmeldebearbeitung … · grobes Missverhältnis zwischen Gebührenzweck und …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zulassung der Berufung wegen Grundsatzbedeutung der …
Berufsrecht
Berichterstattung über das Bestehen eines Verdachts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufenthaltserlaubnis · Geduldung · Staatsangehörigkeit · Asylverfahren · Ausländerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächliche Unmöglichkeit der Ausreise bei Passlosigkeit … · Verhältnismäßigkeit einer Sprachaufzeichnung zur … · Rückübernahmeabkommen · Absehensermessen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
Wehrrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch … · Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
dienstliche Verwendung eines Soldaten
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht